{"id":159,"date":"2004-04-18T22:55:10","date_gmt":"2004-04-18T21:55:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bigmouth.ch\/blog\/?p=159"},"modified":"2012-01-01T23:32:56","modified_gmt":"2012-01-01T22:32:56","slug":"rechtsverzogerungsbeschwerde","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bigmouth.ch\/blog\/2004\/04\/rechtsverzogerungsbeschwerde\/","title":{"rendered":"Rechtsverz\u00f6gerungsbeschwerde"},"content":{"rendered":"<p>Brief vom 18. August 1998 an:<br \/>\nAn den Justizdirektor Werner Luginb\u00fchl<br \/>\nJustiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern<br \/>\nM\u00fcnstergasse 2 3011 Bern (Vom Obergericht gutgeheissen)<\/p>\n<p><strong>Rechtsverz\u00f6gerungsbeschwerde (betreffend Regierungsstatthalteramt Fraubrunnen)<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Luginb\u00fchl<\/p>\n<p>Seit 2 Jahren ist meine Beschwerde gegen den von meinem Exmann J\u00f6rg Ryser beantragte und von der Vormundschaftsbeh\u00f6rde M\u00fcnchenbuchsee verf\u00fcgte Obhutsentzug \u00fcber die S\u00f6hne Simon (15) und Cyril Ryser (10) beim Regierungsstatthalteramt Fraubrunnen h\u00e4ngig.<\/p>\n<p>Leider wusste ich im Fr\u00fchjahr 1996 noch nicht, wie ich mich juristisch adaequat gegen die unheilige Allianz zwischen meinem Exmann und meiner Mutter h\u00e4tte wehren m\u00fcssen: n\u00e4mlich mit einer Anzeige wegen \u201eEntziehen von Unm\u00fcndigen\u201c, da diese Straftat seit &#8211; dem eigentlich auf dieser Straftat basierenden &#8211; Obhutsentzug wiederholt begangen wurde, habe ich nun einen entsprechenden Strafantrag gestellt. Nach Aussage der Staatsanwaltschaft ist eine Anzeige heute doch noch m\u00f6glich, weil es sich um einen Wiederholungsfall handelt. (Diese Information hatte ich beim Verfassen der Beschwerde an den Grossrat noch nicht).<\/p>\n<p>Meine Anw\u00e4ltin Bettina Steinlin berief sich in ihrer Beschwerde gegen den Obhutsentzug auf den Kindsrechtspezialisten Cyril Hegnauer, n\u00e4mlich in dem entscheidenden Punkt, dass der vorliegende Obhutsentzug gesetzeswidrig sei, weil die Stellung des Vaters (Antragssteller) unmittelbar ber\u00fchrt sei. Diese \u201eBer\u00fchrung\u201c besteht eindeutig in Form der Alimente: nach Aussage der Staatsanwaltschaft hat der Vater bereits ein Strafmandat wegen \u201eVernachl\u00e4ssigung von Unterst\u00fctzungspflichten\u201c erhalten. Dar\u00fcber musste man mich nicht informieren, weil ich bei der Anzeige \u201ezivil\u201c angekreuzt hatte. Ich erhielt lediglich den Entscheid der Richterin bez\u00fcglich Betreibung der Frauenalimente, der klar zu meinen Gunsten ausfiel und die ausstehenden Frauenalimente bis zu meiner Wiederverheiratung einforderte. In diesem Streitpunkt war das Ehescheidungsurteil also vollstreckbar. Die erfolgreiche Betreibung f\u00fchrte aber zu einer schweren Kommunikationsst\u00f6rung bei meinem Exmann.<\/p>\n<p>Seit zwei Jahren besteht die absurde (f\u00fcr den Durchschnittsb\u00fcrger nicht nachvollziehbare) Situation, dass ich das Sorgerecht habe, der Vater die Obhut und&amp;nbsp;meine Mutter die Arbeit und die Kosten.<\/p>\n<p>Wo bleibt die juristische Logik, dass das Ehescheidungsurteil einerseits vollstreckbar ist, wenn es um Frauenalimente geht, andererseits aber nicht, wenn es ums Sorgerecht geht?<\/p>\n<p>Auf diese Frage gibt es eine klare Antwort: der Regierungsstatthalter ist von Hause aus Primarlehrer und nicht Jurist. Er versteht sich in erster Linie als Politiker, der es allen Recht machen will. Diese diplomatische Grauzone ist juristisch unhaltbar: wie Staatsanwalt Gugger k\u00fcrzlich in einem Vergewaltigungsprozess genial pl\u00e4diert hat, geht es in der Rechtssprechung ausschliesslich um Wahrheit und Gerechtigkeit, und meistens lasse sich ermitteln, auf welcher Seite gelogen oder mehr gelogen wurde.<\/p>\n<p>Sowohl die VB M\u00fcnchenbuchsee wie der Regierungsstatthalter sehen aber grossz\u00fcgig \u00fcber die L\u00fcgen, Schummeleien, Widerspr\u00fcche und Intrigen der Allianz Vater-Grossmutter hinweg &#8211; ja sie lassen sich sogar in deren Intrigenspiel und Verz\u00f6gerungstaktik hineinziehen und schieben damit die ganze Verantwortung auf die unm\u00fcndigen Kinder.<\/p>\n<p>Eine juristische Begr\u00fcndung, weshalb dem Vollstreckungsgesuch (R\u00fcckf\u00fchrung zur sorgeberechtigten Mutter) meiner Anw\u00e4ltin nicht stattgegeben wurde, ist bisher ausgeblieben.<\/p>\n<p>Einleiten und Aufrechterhalten der vorliegenden Kindesschutzmassnahme beruht ausschliesslich auf&amp;nbsp; Aussagen von unm\u00fcndigen Kindern, die von Vater und Grossmutter instrumentalisiert und zu deren Sprachrohr gemacht wurden und werden. Diese Kinder wurden und werden mir vor jeder Befragung von Beh\u00f6rdeseite vorenthalten und von Vater und Grossmutter indoktriniert. Durch diesen Mechanismus wird die Angelegenheit zum Perpetuum mobile. Dass die VB und neuerdings auch der Regierungsstatthalter dieses Spiel mitspielen, betrachte ich als Amtspflichtverletzung. (Der Erziehungsbeistand hat sich mit seiner Demission aus der Verantwortung gezogen).<\/p>\n<p>Beim Vergleich mit den Kindesschutzmassnahmen des Liebeswerks \u00abKinder der Landstrasse\u00bb f\u00e4llt auf: es ist der absoluten Willk\u00fcr der Vormundschaftsbeh\u00f6rden \u00fcberlassen, wie sie die Aussagen der Kinder bewerten: die vorliegende Kindesschutzmassnahme wird mit Aussagen der Kinder begr\u00fcndet und aufrechterhalten &#8211; das \u00abLiebeswerk\u00bb hingegen wurde unter durchwegs herzzereissenden Protesten der Kinder durchgef\u00fchrt!<\/p>\n<p>Meine Anw\u00e4ltin hat mir urspr\u00fcnglich von einer Anzeige wegen Amtsmissbrauch des Sozialarbeiters und damaligen Nachbars abgeraten, in der Meinung, Beschwerde und Vollstreckungsgesuch seien juristisch eindeutig genug. Jetzt ist es aber an der Zeit, eine Untersuchung wegen Kompetenz\u00fcberschreitung, Amtsmissbrauch und Amtspflichtverletzung gegen die VB M\u00fcnchenbuchsee einzuleiten, denn diese stellt sich ungeachtet seiner L\u00fcgen, Schummeleien, Irref\u00fchrungen und Gesetzesverst\u00f6sse hinter den Vater und verweigert jede sachlich Lagebeurteilung.<\/p>\n<p>Laut Marco Zingaro vom Kantonalen Jugendamt ist eine VB nicht befugt, gerichtlich festgelegte Alimente abzu\u00e4ndern &#8211; ausser dies w\u00fcrde im Einverst\u00e4ndnis beider Elternteile neu verf\u00fcgt. Im vorliegenden Fall hat sich die VB einseitig und gesetzeswidrig mit einem Elternteil solidarisiert. Als ich vom F\u00fcrsorgeamt M\u00fcnchenbuchsee als Journalistin eine Auskunft zur Befugnis Alimentenab\u00e4nderung verlangte, hiess es, Sozialarbeiter Bohner sei nicht da, er rufe mich sp\u00e4ter zur\u00fcck &#8211; was er nat\u00fcrlich unterliess. (Mit genau demselben Argument hatte man mich \u00fcbrigens Jahre zuvor abgewimmelt,&amp;nbsp; als ich dem F\u00fcrsorgeamt mitteilen wollte, dass eine kenianische Pflegebefohlene von Sozialarbeiter Bohner regelm\u00e4ssig gr\u00f6ssere Mengen Haschisch von Kenia in die Schweiz schmuggelt). Das Nichteingehenwollen auf die Alimentenfrage und Tolerieren der Selbstjustiz des Vaters ist ein klarer Fall von Kompetenz\u00fcberschreitung einer VB!<\/p>\n<p>Jetzt kommen wir zum unterhaltsamen Teil. Wie der Fall \u00abMr. Mokka\u00bb aus Thun ist auch dieser Fall l\u00e4ngst eine Realsatire. In einer Zeit, in der das Sperma des amerikaischen Pr\u00e4sidenten in aller Munde ist, erlaube auch ich Ihnen den Blick durchs Schl\u00fcsselloch &#8211; das Fr\u00e4ulein Tochter von Sozialarbeiter Bohner hat ihn ja auch getan, oder doch zumindest gelauscht.&amp;nbsp; Falls Ihnen dies zu voyeuristisch ist, \u00fcberspringen Sie einfach den n\u00e4chsten Abschnitt.<\/p>\n<p>Im Fr\u00fchjahr 1996 beschwerte sich die Tochter von Sozialarbeiter Bohner (damals in der 9. Klasse) \u00fcber zu lautes Gest\u00f6hne aus meiner Wohnung und sagte mir auch ins Gesicht, ich stinke (Ehrverletzung). Mein damaliger dunkelh\u00e4utiger Freund liess es zu, dass der ganze Rassismus indirekt an mir abreagiert wurde; bald darauf beendigte ich diese Beziehung. Als ich sp\u00e4ter mit&amp;nbsp;einem weissen Schweizer&amp;nbsp;derselben Wohnung zusammenlebte, stritt Fr\u00e4ulein Bohner kategorisch ab, weiterhin st\u00f6rende Beischlafger\u00e4usche aus meiner Wohnung wahrzunehmen. Objektiv gesehen ist dies nicht m\u00f6glich, es sei denn, sie h\u00e4tte zur Zeit des exotischen Freundes intensiver gelauscht. Meine Beischlafger\u00e4usche sind n\u00e4mlich absolut unabh\u00e4ngig von der Hautfarbe des Liebhabers. Was allenfalls ins Gewicht fallen k\u00f6nnte, ist die Tatsache, dass ein Liebhaber beschnitten ist.&amp;nbsp;Der Schweizer&amp;nbsp;ist aber auch beschnitten und er l\u00f6ste bei mir beim Beischlaf von Anfang an dieselben unkontrollierbaren Urlaute aus wie sein dunkelh\u00e4utiger Vorg\u00e4nger. Womit der rassistische Aspekt ihrer Emp\u00f6rung bewiesen ist. Erneut bewiesen hat meine Mutter den rassistischen Hintergrund des Obhutsentzugs bei der Verweigerung des Besuchsrecht am zweiten Wochenende im August: Sie a\u00fcsserste hinter verschlossener T\u00fcre \u00abman habe mir ja wegen meiner Neger die Kinder wegnehmen m\u00fcssen\u00bb<\/p>\n<p>Nach dem Ausbleiben der Kinderalimente im Herbst 1996 war ich gen\u00f6tigt, die Wohnung zu k\u00fcndigen. Meine Mutter und meine Schwester, die mithalfen, diese Wohnung zu r\u00e4umen, haben dabei ihre familienrechtlichen Pflichten verletzt. Denn sie h\u00e4tten mir gegen\u00fcger eine familienrechtliche Unterst\u00fctzungspflicht gehabt, nicht aber gegen\u00fcber meinem Exmann. Die R\u00e4umung dieser Wohnung, in der ich zum Zeitpunkt der Scheidung bereits wohnte, verst\u00f6sst auch gegen Punkt 8 der Ehescheidungskonvention \u00abIn g\u00fcterrechtlicher Hinsicht \u00fcbernimmt jede Partei zu Eigentum, was sich derzeit in ihrem Besitz befindet\u00bb. Die Kinder haben seither keine Uebersicht mehr, wo sich ihre Sachen befinden. Es ist ganz sicher kein Zufall, dass ausgerechnet der Saurierteppich, den ich den Kindern geschenkt habe, und \u00fcber den sie sich so sehr gefreut haben, von Vater und Grossmutter nicht mehr ausfindig gemacht werden kann &#8211; denn dieser Teppich symbolisiert die \u00abgute Mutter\u00bb. Es irritierte mich, als Simon sich letzte Woche telefonisch nach seiner genauen Geburtszeit erkundigte. Dies k\u00f6nnte er in dem wundersch\u00f6nen Album, das ich \u00fcber seine ersten Lebensjahre gemacht habe, nachlesen. Offenbar weiss er nicht einmal, wo sich dieses Album befindet.<\/p>\n<p>Folgende Zust\u00e4nde beim Regierungsstatthalteramt&amp;nbsp; Fraubrunnen sind emp\u00f6rend:Als ich das erste mal beim Regierungsstallalteramt anrief, versuchte man mich abzuwimmeln, es sei kein solcher Fall bei ihnen h\u00e4ngig. Seit zwei Jahren f\u00fchrt mich der Regierungsstatthalter an der Nase herum, und verz\u00f6gert die Angelegenheit immer wieder mit fadenscheinigen Argumenten. Die Ueberpr\u00fcfung der Situation nach Jahresfrist durch die VB betrachte ich als Amtspflichtverletzung, denn damals hatten alle Beteiligten Kenntnis von der Tatsache, dass Cyril &#8211; entgegen der urspr\u00fcnglichen Verf\u00fcgung &#8211; gar nie beim Vater gelebt hatte. Ausser mir fiel niemandem auf, dass Cyrils Plazierung&amp;nbsp; bei der Grossmutter bewilligungspflichtig gewesen w\u00e4re und zwar vor der Plazierung. Es ist erstaunlich, dass eine VB und offenbar sogar der Regierungsstatthalter sich einfach \u00fcber diese Bewilligungspflicht hinwegsetzen konnten. Angesichts dieses Gesetzesverstosses w\u00e4re es angemessen gewesen, endlich das immer noch g\u00fcltige Ehescheidungsuteil zu vollstrecken, anstatt noch ein Gutachten in Auftrag zu geben. Diese verheerende Verz\u00f6gerungstaktik war und ist eindeutig ein Beg\u00fcnstigen der Gegenpartei, wenn offenliegt, wie hartn\u00e4ckig und systematisch mir die Kinder vorenthalten und entfremdet werden!<\/p>\n<p>Die Taten von Vater und Grossmutter sind eindeutig: sie betrachten mich, die Mutter, als \u00fcberfl\u00fcssigen St\u00f6rfaktor. Dies reicht bis zur Aufforderung zum Auswandern oder zum Selbstmord. Die VB und der Regierungsstatthalter ziehen es aber vor, immer wieder auf die geheuchelten Worte von Vater und Grossmutter hereinzufallen.&amp;nbsp;Im Mai hat meine Mutter dem Regierungsstatthalter mitgeteilt, sie werde einen dicken Strich unter alles machen. Aufgrund ihres bisherigen Verhaltens h\u00e4tte ihm damals bereits klar sein m\u00fcssen, dass sie dies sagt, aber das absolute Gegenteil tun wird und die sadistischen Spiele gemeinsam mit meinem Exmann weiterf\u00fchren wird. Es w\u00e4re an der Zeit gewesen, Klartext zu sprechen, meine Mutter beim Wort zu nehmen (anstatt ihre f\u00fcr Cyril h\u00f6chst sch\u00e4dliche Doppelb\u00f6digkeit weiterhin zu dulden) und die n\u00f6tigen Massnahmen (behutsames allm\u00e4hliches \u201eUebersiedeln\u201c von Cyril) sofort in die Wege zu leiten und zwar vor den Sommerferien. Absolut unverzeihlich ist es, dass die Besuchsregelung w\u00e4hrend der Sommerferien erneut der Willk\u00fcr von Vater und Grossmutter \u00fcberlassen wurde, denn es war abzusehen, dass ihr Vorgehen erneut darauf abzielen w\u00fcrde, den Status Quo weiterzuf\u00fchren.<\/p>\n<p>Der Regierunsstatthalter hat mir&amp;nbsp;mehrmals versprochen, vor Schulbeginn zu entscheiden. Seine weitere Verz\u00f6gerung mit der Ferienabwesenheit von Herrn Bolliger vom F\u00fcrsorgeamt M\u00fcnchenbuchsee zu entschuldigen, illustriert erneut sein allzu kollegiales Verh\u00e4ltnis zur VB M\u00fcnchenbuchsee. Weshalb fand der Regierungasstatthalter es nicht brisant, dass der Beschwerdeantwort der VB M\u00fcnchenbuchsee eine Gef\u00e4hrdungsmeldung des Ehepaars Bohner beigelegt war? Herr Bohner ist Sozialarbeiter beim F\u00fcrsorgeamt und wohnte damals in derselben Liegenschaft. Zu keinem Zeitpunkt hat Familie Bohner die Befugnis erhalten, mich in meinem Privatleben&amp;nbsp;zu kontrollieren! Dem Regierungsstatthalter fehlt die Zivilcourage, auf diesen Missstand hinzuweisen. Eine neutrale, objektive Beurteilung durch die VB M\u00fcnchenbuchsse ist bei dieser Konstellation von vornherein ausgeschlossen. Ich fordere deshalb eine Untersuchung wegen Amtsmissbrauch (Offizialdelikt)<\/p>\n<p>Die Entscheide der Schulkommissionen von Urtenen und Moosseedorf belegen, wie entschieden wird, wenn eine Beh\u00f6rde mir gegen\u00fcber unvoreingenommen ist. Den beiden Beh\u00f6rden w\u00fcrde es nach m\u00fcndlichem und schriftlichem Kontakt mit mir nicht einfallen, mir zu unterstellen, es ginge mir nicht um das Wohl meines Kindes.<\/p>\n<p>Was sich der Regierungsstatthalter vor Schulanfang erlaubt hat, ist haarstr\u00e4ubend&amp;nbsp;und l\u00e4sst sich allenfalls mit seiner beruflichen Ueberbelastung entschuldigen: Am Freitag 7. August teilte er mir&amp;nbsp;mit, dass Cyril &#8211; wie mit dem Schulversteher in Urtenen bereits vereinbart &#8211; das 5. Schuljahr in Urtenen (wo wir uns an einer Wohnbaugenossenschaft beteiligen) beginnen und fortan bei uns leben w\u00fcrde. Das darauffolgende Besuchswochenende wurde dann aber erneut verweigert, worauf ich Anzeige erstattet habe. Offenbar liess der Regierunsstatthalter sich nach einem kurzen Gespr\u00e4ch mit dem 10j\u00e4hrigenCyril und der 72j\u00e4hrigenGrossmutter am Sonntagabend in Jegenstorf umstimmen. Dies teilte er uns erst am Montagmorgen mit.<\/p>\n<p>Anstatt als Spielverderber das seit \u00fcber zwei Jahren ablaufende Spiel endlich zu stoppen, spielt der Regierungsstatthalter das b\u00f6se Spiel mit. Die Spielregeln lauten: Mutter an der Nase herumf\u00fchren, verarschen, zu Wutanf\u00e4llen provozieren, Kinder vorenthalten und indoktrinieren resp. nur dann mit den Kindern reden, wenn sie zuvor der Mutter vorenthalten und gegen sie aufgehetzt worden sind.<\/p>\n<p>F\u00fcr Ihre Bem\u00fchungen danke ich Ihnen im voraus und verbleibe<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Brief vom 18. 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